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Theophil: Demo VSBZ

Wer in Schaffhausen eine Demo organisieren will, kommt nicht an Theophil vorbei. Das gilt auch für den Verein zum Schutz von Borkenkäfern und Zecken, VSBZ. Zwar erhielten sie ohne Schikanen und Verzögerungen die notwendige Bewilligung für ihren Schweigemarsch. Und die Veranstaltung ging problemlos und friedlich über die Bühne, insbesondere kam es nicht zu Störungen des Verkehrs, auch weil die rechtsalternative „Aktion gegen den VSBZ“ sich erst in der Gründungsphase befindet und in erster Linie mit sich selbst beschäftigt ist. So weit, so gut.

Bis der VSBZ die Rechnung für die Bewilligung erhielt. 3000 Franken plus Stempelgebühren. Mit der solchen Gruppierungen eigenen Beharrlichkeit setzten sie sich zur Wehr. Das Verwaltungsgericht beurteilte die Summe als angemessen und erst das Bundesgericht stoppte Theophil und die drei Unterabteilungen, welche der mittlerweile mobilisiert hatte. Der Staat müsse Personen, welche sich auf legale Weise in politische Belange einmischen im eigenen Interesse unterstützen und nicht behindern. Der VSBZ bezahlt jetzt eine mehr symbolische Gebühr von Fr. 98.- inklusive Stempelabgabe.

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